Mehr Euphorie für Europa, bitte!

„Mit der großen Osterweiterung der EU im Jahr 2004 ist Europa in der Gegenwart angekommen“, beginnt Bundestagspräsident Lammert seine Rede zur Eröffnung der Veranstaltung ‚EU10x10 – Europas erweiterter Horizont‘ am 3. Juni im Allianz Forum Berlin. Anlass der Veranstaltung war das zehnjährige Jubiläum des EU-Beitritts von Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Die Allianz Kulturstiftung lud eine Woche nach den Europawahlen die Beitrittsjubilare ins Allianz Forum Berlin ein.

 

Nach dem 20. Jahrhundert hat die europäische Integration in einem weltweit einzigartigen Transformationsprozess alte Feinde zu neuen Kooperationspartnern verwandelt. „Doch erst mit dem Beitritt der zehn neuen Mitglieder zur Europäischen Gemeinschaft hat man die Nachkriegsordnung überwunden“, so Norbert Lammert.

 

Um dieses Jubiläum zu feiern und gleichzeitig eine kritische Bilanz zu ziehen, hat die Allianz Kulturstiftung zusammen mit dem Auswärtigen Amt, der Europäischen Bewegung Deutschland und der Europäischen Kommission Botschafter zu einer Konferenz eingeladen. Botschafter, Parlaments- und Regierungsvertreter aus den zehn ehemaligen Beitrittsländern stellten sich aktuellen Fragestellungen der europäischen Politik und wagten einen Ausblick auf die gemeinsame Zukunft ihrer Länder.

 

Die Bilanz des Zusammenkommens nach zehn Jahren Beitritt für einige Länder fiel gemischt aus. Beim Thema ‚Solidarität‘ des Nordens mit dem Süden waren sich die ausländischen Gäste einig: Europäische Solidarität müsse ein Prinzip europäischen Handelns sein. Der Botschafter Maltas wies darauf hin, dass Solidarität weder etwas mit Altruismus noch mit Egoismus zu tun habe, sondern ein Gebot der Stunde sei, wenn die Küstenwache zum Beispiel 3000 afrikanische Boatpeople aus dem Mittelmeer rette. Eine solche Anzahl sei für seinen ‚Inselstaat ohne Hinterland‘ - umgerechnet auf die Größe seiner Bevölkerung eine enorme Belastung. Umgerechnet auf die Bevölkerung von Deutschland wären das 700.000 Flüchtlinge.

 

Der Leiter der Allianz Kulturstiftung, Michael M. Thoss, erinnerte an die Euphorie bei den Volksabstimmungen in Ost- und Südeuropa, als 84 Prozent der Ungarn, 90 Prozent der Slowenen und 92 Prozent der Slowaken für den Beitritt ihres Landes zur EU gestimmt hatten. Davon sei heute leider nicht mehr viel zu verspüren, wenn man die Ergebnisse der letzten Europawahlen betrachte. Selbst im europabewegten Polen lag die Wahlbeteiligung dieses Mal nur knapp über 20 Prozent.

 

Michael Roth, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, appellierte an die EU-Mitglieder mit den Worten „Die europäische Gemeinschaft ist in erster Linie nicht als Binnenmarkt, sondern als Wertegemeinschaft zu verstehen. Nur die Verteidigung gemeinsamer Werte schafft die Emotionalität, die für eine Identifikation mit Europa notwendig ist“.

Norbert Lammert, Bundestagspräsident, betont dass Europa durch die große Osterweiterung in der Gegenwart angekommen sei.
Norbert Lammert, Bundestagspräsident, betont dass Europa durch die große Osterweiterung in der Gegenwart angekommen sei.

Diese Aussagen stehen, wie immer, unter unserem Vorbehalt bei Zukunftsaussagen:

 

Martin Bach
Allianz Kulturstiftung
Tel.: +49.30.209157-3133
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