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Perspektiven der EU-Erweiterung

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Rund 15 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs werden – neben Zypern und Malta – im Mai 2004 voraussichtlich 8 mittel- und osteuropäische Staaten der Europäischen Union beitreten. Wir analysieren in dieser Publikation die Aussichten für die erweiterte Europäische Union, ihren Finanzrahmen bis 2006, die Perspektiven der einzelnen Beitrittsländer sowie ihren Weg in die Währungsunion.


, 07.11.2003

Die Kandidatenländer haben enorme Anstrengungen unternommen, um die Beitrittskriterien zu erfüllen und gemeinsam mit der Union die Beitrittsverhandlungen mit einer atemberaubenden Geschwindigkeit vorangetrieben. Doch obwohl sich die europäische Integration bislang als Erfolgsgeschichte präsentiert hat, bleibt die Zukunft des Projektes „EU-25+“ ungewiss. Verschiedene Bestimmungsgrößen des Erweiterungsprozesses lassen einen weniger positiven Verlauf als in der Vergangenheit vermuten.

Zahlreiche Übergangsregelungen aus der aktuellen Erweiterungsrunde mit zum Teil langer Gültigkeit erhöhen die Intransparenz innerhalb der Union und widersprechen der Idee des Binnenmarktes. Die Union steht davor, die Grenzen ihrer Aufnahmefähigkeit auszutesten, zumal verschiedene Reformversuche bislang nicht wesentlich dazu beigetragen haben, effiziente institutionelle und finanzielle Strukturen zu schaffen. Bereits die aktuelle Erweiterungsrunde stellt die Union vor eine finanzielle Herausforderung, die zwar grundsätzlich zu verkraften ist, aber die Frage nach einer gleichmäßigeren Verteilung bei der Bereitstellung von EU-Eigenmitteln in höchstem Maße drängend werden lässt.

Es steht außer Frage, dass die Aussicht auf die Aufnahme in die EU den Transformationsprozess in den Kandidatenländern positiv beeinflusst hat. Dies gilt sowohl für das politische als auch für das wirtschaftliche System. Das BIP-Wachstum, das die Transformationsländer in dieser Zeit verzeichnen konnten, übertraf das der bisherigen EU-Länder bei weitem.

Am 1. Mai 2004 haben die 10 neuen Unionsstaaten jedoch nur eine Teiletappe auf ihrem Weg nach Europa hinter sich gebracht. Denn der Beitritt zur EU bedeutet nicht automatisch Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion. Hierfür müssen sie zunächst die Maastricht-Kriterien erfüllen. Doch zweifellos wollen und werden die EU-Beitrittsstaaten möglichst frühzeitig ihre nationale Währung in Euro umtauschen. Dabei ist ein zweistufiger Beitrittsprozess vorstellbar: Die baltischen Staaten und Slowenien werden zu Jahresbeginn 2007, also zum frühest möglichen Zeitraum überhaupt, der Eurozone beitreten. Später, 2009, dürften dann die Tschechische und Slowakische Republik sowie Ungarn und Polen folgen. Diese Länder plagen gegenwärtig noch gravierende Haushaltsprobleme.