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Italiens Referendum: Kurzfristiger Ausblick und langfristige Auswirkungen

Das Ergebnis des Referendums zur Verfassungsreform in Italien, das am 4. Dezember stattfindet, wird wahrscheinlich nur geringfügige unmittelbare Auswirkungen auf Wachstum, Finanzstabilität und Politik haben. Die mittel- bis langfristigen Konsequenzen könnten jedoch schwerwiegend sein. Mit einem verschlankten politischen System und einem erneuten Bekenntnis zu Reformen könnte Matteo Renzi endlich einige der gravierenden strukturellen Mängel angehen, die das Wachstumspotenzial Italiens quasi auf null gesenkt haben. Auch wenn wir das Risiko, dass ein mehrheitliches "Nein" eine politische Krise auslöst für relativ gering erachten, so würde dies (im besten Fall) die politische Lähmung des Landes bis 2018 zur Folge haben. Institutionelle Reformen würden auf die lange Bank geschoben und die Aussichten auf eine wirtschaftliche Erneuerung würden sich erheblich verschlechtern. Wenn die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone mittel- bis langfristig kein Wachstum generiert, ist der Zusammenhalt des Euro möglicherweise in Gefahr.

Was steht auf dem Spiel?

Italien stimmt am 4. Dezember über eine Reform des Senats, also des Oberhauses des Parlaments, ab. Diese Reform (die bereits die beiden Kammern in zwei Runden durchlaufen hat, wie es für Verfassungsänderungen verlangt wird) würde das "perfekte Zweikammersystem" abschaffen, das das Regieren in Italien seit Ende des Zweiten Weltkriegs so schwierig gestaltet hat. Der Senat würde auf eine (wesentlich kleinere) Kammer mit Vertretern der Regionen reduziert, die nur über beschränkte gesetzgeberische Kompetenzen verfügt. Künftige Regierungen wären allein vom Vertrauen der Abgeordnetenkammer, also des Unterhauses, abhängig.

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